Heute durfte ich als Vorsitzender des Kreisverbandes Birkenfeld der Freien Demokraten auf einer Kundgebung für die Demokratie sprechen. Organisiert vom „Demokratischen Netzwerk Hunsrück-Hochwald e.V.“ versammelten sich einige hundert Menschen auf dem Schleiferplatz in Idar-Oberstein.
Meine gesamte Rede stelle ich hier gerne online:
Zunächst möchte ich ein herzliches Dankeschön an die Organisatoren und all diejenigen richten, die sich heute an diesem Sonntag hier versammelt haben.
Mein Name ist Sebastian Weber, ich bin Vorsitzender der Freien Demokraten im Kreis Birkenfeld.
Was ist „bunte Demokratie“ und warum müssen wir dafür aufstehen? Bunt ist alles, was nicht schwarz-weiß ist. Bunt ist die ganze Bandbreite an Farben. Egal, ob wir über politische Farben, Hautfarben oder Vereinsfarben sprechen, Farbe bereichert unser Leben.
Wir alle kennen Menschen, die einen Migrationshintergrund haben. Sie sind Teil unseres alltäglichen Lebens. Wir alle kennen Menschen, die in manchen Themen völlig andere Standpunkte vertreten. Und dennoch haben sie einen Platz in unseren Herzen. Wir genießen die Vielfalt und die Freiheit, die bunte Demokratie bietet.
Im politischen Kontext ist bunt die Vielfalt an Meinungen und Standpunkten. Sie steht abseits der politischen Extreme unserer Gesellschaft. Und das ist ein großes Glück für unser Land. Unterschiedliche Standpunkte führen bei konstruktiver Diskussion im Idealfall zum gewinnbringenden Konsens. Um eine starke, bunte Demokratie am Leben zu halten, müssen sachliche Diskussionen möglich sein. Wir dürfen Menschen nicht pauschal in die rechte oder die linke Ecke stellen, weil uns deren Ansicht nicht passt. Wir müssen andere Meinungen nicht teilen, aber wir müssen sie respektvoll behandeln, wenn sie aus der demokratischen Mitte kommen. Doch grade in den sozialen Medien entgleiten Diskussionen schnell. Vermeintlich anonym wird der Ton von Beitrag zu Beitrag rauer. Das führt zu immer extremeren Standpunkten und zu fortschreitender Polarisierung. Wenn wir Menschen pauschal in Lager einordnen, wenn es nur noch links und rechts oder schwarz und weiß gibt, dann ist die Demokratie nicht mehr bunt. Und wenn die Demokratie nicht mehr bunt ist, wird sie keine Demokratie bleiben. Bleiben wir deshalb wachsam.
Wir erleben derzeit Ereignisse, die mich sehr beunruhigen. Es kann nicht sein, dass ein Minister nach seinem Urlaub gehindert wird, eine Fähre zu verlassen. Es kann nicht sein, dass der politische Aschermittwoch der Grünen in Biberach abgesagt werden muss, weil die Veranstaltung nicht sicher ist. Wir brauchen eine Abkehr von diesen Umtrieben! Wir brauchen eine Diskussionskultur, die deeskaliert, die einlädt, statt auszugrenzen. Eine die diejenigen abholt, die unzufrieden, aber nicht radikal sind!
Die demokratische Mitte ist in der Lage, Probleme zu lösen. Die politischen Extreme nicht. Und deshalb bin ich zuversichtlich, dass wird den Trend zu extremen Positionen im Schulterschluss stoppen werden. Das zeigt auch der Schulterschluss, den wir heute erleben.
Wir sind eine wohlhabende Gesellschaft, genießen viele Freiheiten und Chancen, Bildung und Sicherheit. Und Frieden! Das haben wir vor allem unserer Demokratie zu verdanken! Und diese Demokratie müssen wir gegen Extreme verteidigen, ganz gleich ob gegen Rechtsextreme, Linksextreme oder religiöse Fanatiker.
Unsere Demokratie ist zu wertvoll, als dass wir sie diesen Menschen überlassen können. Ich sehe, wie viele Menschen bundesweit und hier in Idar-Oberstein für die Demokratie auf die Straße gehen. Das stimmt mich das optimistisch!
Nehmen wir alle diese Energie mit und kämpfen für die Demokratie. Das heißt für mich:
- Bereitschaft zum Dialog,
- klare Abgrenzung zu Extremen und
- selbstbewusste Demonstration unserer demokratischen Werte.
Wir sind mehr als die Extremen, die unsere Demokratie gefährden.
Machen wir uns nicht nur heute hörbar, sondern auch im alltäglichen Miteinander.
Vielen Dank!
